Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen dem Malermeisterbetrieb Schneider, vertreten durch Viktor Schneider, Hainleinstraße 107, 97464 Niederwerrn („Auftragnehmer“), und seinen Kunden („Auftraggeber“) über die Erbringung von Malerarbeiten, Lackierarbeiten, Fassadenarbeiten, Renovierungs- und Sanierungsarbeiten, Trockenbau- und Gipskartonarbeiten, Betonsanierungen, Wärmedämmarbeiten, Bodenbelagarbeiten sowie dekorativen Gestaltungsarbeiten im Raum Schweinfurt, Niederwerrn und Unterfranken.

Individuelle Vereinbarungen im Angebot, Auftrag oder Vertrag haben Vorrang vor diesen AGB. Zwingende gesetzliche Vorschriften, insbesondere verbraucherschützende Regelungen und die besonderen Vorschriften für Verbraucherbauverträge (§§ 650i ff. BGB), bleiben unberührt.

2. Angebot und Vertragsschluss

Angebote sind, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, freibleibend und gelten 14 Tage ab Erstellung. Ein Vertrag kommt durch die schriftliche oder elektronische Annahme eines Angebots durch den Auftraggeber und die entsprechende Bestätigung des Auftragnehmers zustande. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Änderungen und Ergänzungen sollen nach Möglichkeit in Textform (Brief, E-Mail) dokumentiert werden.

3. Preise und zusätzliche Leistungen

Es gelten die im Angebot bzw. Vertrag vereinbarten Preise; alle Preise verstehen sich brutto inklusive Umsatzsteuer, sofern nicht anders vereinbart. Leistungen außerhalb des vereinbarten Umfangs werden nur nach vorheriger Abstimmung und gesonderter Preisvereinbarung ausgeführt. Erkennt der Auftragnehmer während der Ausführung Umstände, die zu zusätzlichen Kosten führen können (z. B. versteckte Schäden, ungünstige Witterung), informiert er den Auftraggeber hierüber unverzüglich vor Beginn der zusätzlichen Arbeiten. Notfallmaßnahmen zur Abwendung einer unmittelbaren Gefahr dürfen auch ohne vorherige Abstimmung durchgeführt werden.

4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber ermöglicht dem Auftragnehmer den erforderlichen Zugang zu den Arbeitsbereichen (u. a. Stromversorgung, Wasserzugang, Parkmöglichkeit) und sorgt dafür, dass vereinbarte Termine eingehalten werden können, Flächen zugänglich und von sperrigen Gegenständen befreit sind. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung verlängern die Ausführungsfristen entsprechend; hierfür können Verzögerungszuschläge berechnet werden.

5. Witterungs- und Ausführungsbedingungen

Bei ungeeigneten Witterungs-, Temperatur- oder Trocknungsbedingungen darf der Auftragnehmer betroffene Arbeiten – insbesondere Lackier- und Malerarbeiten – vorübergehend unterbrechen, soweit dies für eine fachgerechte Ausführung erforderlich ist. Ausführungsfristen verlängern sich in diesem Fall entsprechend. Der Auftraggeber wird über wesentliche Verzögerungen informiert, soweit dies möglich und zumutbar ist.

6. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Bei Pauschalpreisen sind 50 % Anzahlung nach Auftragserteilung und 50 % nach Fertigstellung und Abnahme fällig; bei Einheitspreisen oder Stundensätzen sind Abschlagszahlungen nach Baufortschritt möglich. Die Schlussrechnung ist innerhalb von 7 Tagen nach Zugang zur Zahlung fällig, sofern keine andere Frist vereinbart wurde. Zahlungen erfolgen auf das Konto: Sparkasse Schweinfurt, Viktor Schneider, DE58 7935 0101 0022 2225 33, BIC: BYLADEM1KSW . Bei Zahlungsverzug wird zunächst eine schriftliche Mahnung gesendet; danach gilt der gesetzliche Verzugszins gemäß § 288 BGB, und der Auftragnehmer kann weitere Arbeiten bis zum Zahlungseingang aussetzen.

7. Gewährleistung

Alle Arbeiten werden fachgerecht nach anerkannten Handwerks- und DIN-Normen ausgeführt. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte und -fristen – für Verbraucherbauverträge 5 Jahre ab Abnahme (§ 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB), im Übrigen 2 Jahre ab Abnahme (§ 634a Abs. 1 Nr. 1 BGB). Wir bitten Sie, uns erkennbare Mängel möglichst zeitnah, idealerweise innerhalb von 14 Tagen nach Fertigstellung, in Textform mitzuteilen, damit wir diese zügig bearbeiten können; Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte und -fristen bleiben hiervon unberührt und werden durch eine verspätete Meldung nicht eingeschränkt.

8. Abnahme

Die Abnahme erfolgt nach den gesetzlichen Vorschriften, üblicherweise durch mündliche oder schriftliche Bestätigung des Auftraggebers. Der Auftragnehmer kann die Abnahme in sich abgeschlossener, selbstständig nutzbarer Teilleistungen verlangen. Eine Abnahme kann auch konkludent erfolgen, etwa durch Ingebrauchnahme der fertiggestellten Leistung oder vorbehaltlose Zahlung der Schlussrechnung.

9. Haftung

Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder eines unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir unbeschränkt. Für sonstige, leicht fahrlässig verursachte Schäden haften wir nur, soweit eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird; in diesem Fall ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen. Nicht umfasst sind insbesondere Schäden durch mangelnde Mitwirkung des Auftraggebers, vor Auftragserteilung nicht erkennbare versteckte Baumängel, Witterungseinflüsse nach Fertigstellung oder subjektive Abweichungen in Farbnuancen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

10. Widerrufsrecht für Verbraucher

Sofern ein Vertrag mit einem Verbraucher als Fernabsatzvertrag (z. B. über Telefon, E-Mail oder das Kontaktformular dieser Website) oder außerhalb unserer Geschäftsräume (z. B. bei Ihnen vor Ort) im Sinne der §§ 312b, 312c BGB geschlossen wird, steht Ihnen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß § 312g Abs. 1 i. V. m. §§ 355 ff. BGB zu. Die Widerrufsfrist beträgt in diesem Fall 14 Tage ab Vertragsschluss.

Möchten Sie, dass wir bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Arbeiten beginnen, ist hierfür Ihr ausdrückliches Verlangen sowie Ihre Bestätigung erforderlich, dass Sie zur Kenntnis genommen haben, dass Sie mit vollständiger Vertragserfüllung durch uns Ihr Widerrufsrecht verlieren (§ 356 Abs. 4 BGB). Ein bloßer, formloser Beginn der Arbeiten allein lässt das Widerrufsrecht nicht automatisch vorzeitig erlöschen. Im Fall eines wirksamen Widerrufs vor vollständiger Fertigstellung kann ein Anspruch auf Wertersatz für bereits erbrachte Teilleistungen bestehen, sofern Sie zuvor entsprechend über diese Folge belehrt wurden. Der Widerruf ist an die im Impressum genannte Adresse oder E-Mail zu richten.

11. Verbraucherstreitbeilegung

Informationen zur Verbraucherstreitbeilegung gemäß § 36 VSBG: Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

12. Versicherung

Der Auftragnehmer unterhält eine Betriebshaftpflichtversicherung, die Schäden an fremden Objekten während der Ausführung abdeckt. Für den Versicherungsschutz eigener Besitztümer während der Arbeiten ist der Auftraggeber selbst verantwortlich, sofern nicht anders vereinbart.

13. Verwendung von Projektfotos

Fotos von durchgeführten Arbeiten dürfen vom Auftragnehmer zu Dokumentations- und Werbezwecken (Website, Portfolio, Social Media) verwendet werden, sofern der Auftraggeber dem nicht ausdrücklich widerspricht.

14. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen; gegenüber Unternehmern ist ausschließlicher Gerichtsstand Schweinfurt.

15. Schlussbestimmungen

Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen gültig; an die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

Zuletzt aktualisiert: September 2026